„Hygiene-Demo“: Deutsche Anti-Lockdownbewegung vermischt Neofaschisten und Verschwörungstheoretiker

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In Europa ist Deutschland ein „guter Schüler“ im Management von Covid-19. Die Gründe für diesen relativen Erfolg werden breit diskutiert und derzeit oft übertrieben, da die Mechanismen der Ausbreitung des Virus von einem Land zum anderen so fragwürdig sind. Während die Mehrheit der Bevölkerung die Straßen verlässt, sind sie massiv von der extremen Rechten besetzt und werden, wie in den Vereinigten Staaten, zum Terrain für eine vielleicht beispiellose Befreiung von Verschwörungstheorien in der Öffentlichkeit, so sehr, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag sagte, es sei „besser, eine Maske als einen Aluminiumhut zu tragen“, und damit explizit diejenigen in seinem Land ins Visier nahm, die an Verschwörungstheorien festhalten.

In einem Kontext, in dem die außergewöhnlichen Maßnahmen gegen das Coronavirus sehr schnell an Popularität verloren und von der Wirtschaft und den Intellektuellen in der Presse heftig kritisiert wurden, rief diese Verharmlosung des Komplotts nicht die Welle der Entrüstung hervor, die man in einem Land, das noch vor kurzem vom rechtsextremen Terrorismus in Halle und Hanau betroffen war, hätte erwarten können.

Die nationalsozialistische Vergangenheit Deutschlands und die immer noch lebendige Erinnerung an die sozialistische Diktatur im Osten spielen wahrscheinlich eine Rolle für die besondere Sensibilität der Deutschen gegenüber vorübergehenden Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten. Darüber hinaus unterstützen die niedrigen Zahlen von Covid-19-Opfern auf der anderen Seite des Rheins den Diskurs, der die Gefährlichkeit des Virus relativiert. Unter diesen Umständen ist es nur noch ein kleiner Schritt, bis Verschwörungskämpfer aller Couleur diese Einschränkungen als Bestätigung ihrer Thesen sehen und von sich selbst als Hüter der Verfassung gegen die dunklen Mächte träumen, die an der Errichtung einer „Corona-Diktatur“ arbeiten würden.

Die Volksbühne, eine symbolische und strategische Beteiligung

Gegensatz zu früheren rechtsextremen Protestbewegungen entstand die Bewegung gegen den Freiheitsentzug in Berlin, einer Stadt, die historisch gesehen sehr weit links rangiert. Ausgangspunkt der ersten „Hygiene-Demo“, wie diese Demonstrationen in Berlin genannt werden, ist eine bis dahin völlig unbekannte Organisation, die fälschlicherweise Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand genannt wird. Dahinter stehen eigentlich zwei zweitklassige Schauspieler der lokalen alternativen Theaterszene, Hendrick Sodenkamp und Anselm Lenz, die zwischen dem 22. und 28. September 2017 die illegale Besetzung des großen öffentlichen Theaters der Volksbühne mitorganisiert haben. Vor diesem Theater auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, dem Symbol der deutschen radikalen Linken, finden seit dem 27. März jeden Samstag die Hygiene-Demos statt.

Corona-Skeptiker gegeneinander: Hendrik Sodenkamp von #DemokratischerWiderstand hatte „Nazis raus“ gebrüllt. Hier die Reaktion von Demoteilnehmern. #B0905 pic.twitter.com/LUpLIczgvt

— David Donschen (@DDonschen) May 9, 2020

Der Standort der „Hygiene-Demos“ ist eine politische Frage für sich: Die Volksbühne nimmt in der Geschichte der deutschen Linken einen einzigartigen Platz ein. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurde dieses monumentale Theater von den Arbeitern der Bezirke Mitte und Prenzlauer Berg finanziert, um dem Proletariat ein Theater zu bieten, das kein bürgerliches Theater war. Gleichzeitig richtete die Deutsche Kommunistische Partei auf demselben Platz ihr Hauptquartier ein; heute haben die Partei Die Linke und das ihr nahestehende Presseorgan Junge Welt die Fackel in die Hand genommen. In der Weimarer Republik waren Zusammenstöße zwischen Kommunisten und der Polizei (oder zwischen Kommunisten und Nazis) an der Tagesordnung. Wegen seiner Geschichte als Arbeiterklasse wurde es auch ein Thema für die Nazis, die dort Veranstaltungen zur Feier der SA und der deutschen Polizei organisierten. Während des Kalten Krieges ließen Theater und Platz im DDR-abhängigen Teil der Stadt ihre kommunistische Geschichte wieder aufleben, und nach der Wiedervereinigung wurden das Theater und sein Erbe zum Brennpunkt einer der wichtigsten kulturellen Kontroversen der deutschen Geschichte.

Das symbolische Gewicht des Ortes erklärt zweifellos die Entscheidung der Organisatoren der ersten „Hygiene-Demo“, ihn zu ihrem Zuhause zu machen. Im wahrsten Sinne des Wortes: Ihre Zeitung Demokratischer Widerstand führt die Volksbühne als Sitz ihrer Redaktion auf. Das Theater, das wegen Covid-19 personell entleert wurde und daher die Situation nur langsam begriff, hat sich schließlich entschlossen, eine Beschwerde gegen die Herausgeber der Zeitung einzureichen, zu denen natürlich Lenz und Sodenkamp gehören, aber auch der Name des italienischen Philosophen Giorgio Agamben, der inzwischen jegliche Beteiligung an der Bewegung dementiert und ebenfalls von Identitätsdiebstahl spricht.

Auf diese wiederholten Usurpationen reagierte die Volksbühne gemeinsam mit den Bewohnern des Stadtteils Rosa-Luxemburg-Platz mit einer Demonstration unter dem Motto „Wir sind nicht eure Kulisse“. Kleine Gruppen, die in der Vergangenheit an der Besetzung der Volksbühne beteiligt waren, distanzierten sich öffentlich durch Kommuniqués und vor allem durch Gegendemonstrationen mit maximal 50 Teilnehmern und sozialer Distanzierung von ihren ehemaligen Kameraden. Dank der Gegendemonstrationen, die früh am Tag begannen, gaben sie den Ordnungskräften eine Rechtfertigung dafür, die Ankunft unerwünschter Demonstranten auf dem Platz an so entscheidenden Tagen für die Linke und die Demokraten wie dem 1. und dem 8. und 9. Mai zu blockieren (wegen der Zeitverschiebung zwischen Berlin und Moskau wurde der 9. Mai von den Sowjets und damit auch für die kommunistische Linke als Tag der Kapitulation Nazideutschlands gewählt, und nicht der 8. Mai - Anm. d. Red.) Wenn das Symbol sicher war, so hatte dies zur Folge, dass die Gegendemonstranten, die die gesundheitlichen Einschränkungen respektiert hatten, deutlich weniger Medienaufmerksamkeit auf sich zogen als das Hygiene-Demos-Publikum, das aufgrund der Blockaden weitgehend in die angrenzenden Straßen überlief, was zu halluzinierenden Szenen in der Nähe des Alexanderplatzes führte.

Der „Hof der Wunder“ der Verschwörung

Unter diesen Szenen eines neuen Typs in der Landschaft des seit Jahren weitgehend friedlichen Berliner Straßenprotestes gab es Szenen, in denen Demonstranten „dem Juden“ vor der Kamera alles Übel vorwerfen, andere griffen eine Crew der ARD körperlich an.

Diese Übergriffe sind der krönende Abschluss einer gewalttätigen, intriganten und rechtsextremen Redefreiheit. Zugegeben, die Verschwörungstheoretiker haben immer versucht, zu existieren und sich in Berlin Gehör zu verschaffen. Es ist nicht ungewöhnlich, dass sich Schilder mit höchst zweifelhaften Botschaften bei den Touristen, die zum Brandenburger Tor strömen, einen Namen machen. Die Hygiene-Demos-Bewegung erinnert auch an die Montagsmahnwachen vor sechs Jahren, als alte Linke auf der Rückreise und die Reichsbürgers gemeinsam für den Weltfrieden demonstrierten. Auslöser war der Krieg in der Ukraine. Die designierten Schuldigen: die Juden.

Die Teilnahme an den Hygiene-Demos übertrifft jedoch in der bunten Mischung alles bisher Bekannte und erweckt den seltsamen Eindruck eines Verschwörungswundergerichts: So hört man neben dem Kundgebungsruf „Wir sind das Volk“, der ikonisch für die Bewegung des Mauerfalls steht - und seit einigen Jahren von der anti-islamischen Bewegung Pegida wiedergewonnen wird - auch laute Anklagen des „Impfstoffterrorismus“. Während einige Demonstranten Anonyme Masken tragen, praktizieren andere Yoga, tragen Pro-Donald Trump-T-Shirts, ziehen eine gelbe Weste mit dem Buchstaben „Q“ (eine Anspielung auf QAnon) an oder hissen eine palästinensische Flagge. Evangelisten schieben das Lied, nachdem sie die Vorderseite des Theaters mit dem Namen Jesu beschriftet haben. Viele Menschen, die Bill Gates als Staatsfeind Nummer eins betrachten, reiben sich mit Demonstranten, die einen gelben Stern tragen, mit Rothschild-feindlichen Plakaten oder der Verurteilung der Absicht der Behörden, ein „Vernichtungslager“ auf dem Gelände des Flughafens Tegel einzurichten, dessen seit langem geplante Schließung wegen des starken Rückgangs der Flugaktivitäten vorgezogen wurde. Einige Leute denken laut darüber nach, dass es auch unter Hitler mehr Demonstrationsfreiheit gab. Bislang scheint es in einem Land, in dem die Verharmlosung von Naziverbrechen, auch im Vergleich dazu, ein Verbrechen ist, keine Aufzeichnungen über solche Äußerungen zu geben.

#Corona zeigt: nicht nur im Gesundheitssystem liegt einiges im Argen, auch das Bildungssystem hat massiv versagt. Ungeimpft steht da auf dem Shirt im Davidsstern. Eine Analogie auf den „Juden-Stern, den Menschen jüdischen Glaubens ab 41 tragen mussten. #Hygienedemos #b1605 pic.twitter.com/DQahMwE48U

— Fabian Wichmann (@fbnwcmn) May 16, 2020

Zu den am meisten geteilten Meinungen gehören die der Organisatoren, die im Gegensatz zu anderen die Existenz des Virus nicht leugnen, sondern seine Gefahr minimieren, indem sie die tatsächliche Zahl der Opfer in der Welt in Frage stellen. Darüber hinaus betrachten sie es nach ihrer Wahl als ein Manöver, um einen Zusammenbruch des Kapitalismus, die Auswirkungen einer Panik unter den alternden Eliten oder eine versteckte Aktion zugunsten des Klimas zu verbergen. Auf jeden Fall soll es eine undurchsichtige Allianz zwischen dem Staat und den Giganten der pharmazeutischen und digitalen Industrie zur Abschaffung der Demokratie geben. Viele Demonstranten präsentieren sich zum Beispiel als Verteidiger des Grundgesetzes, das als Verfassung der Bundesrepublik Deutschland dient, vor allem Lenz und Sodenkamp, die es jede Woche als Anhang zu ihrem Demokratischer Widerstand drucken. Mit Kopien in der Hand machen sie Exegesen des Textes, die Artikel unterstützen: „Artikel 20, Absatz 4: Alle Deutschen haben das Recht, sich jedem zu widersetzen, der versuchen würde, diese Ordnung [des Rechtsstaates] zu stürzen, wenn es keine andere Möglichkeit gibt.“

Berühmte Persönlichkeiten aus der deutschen „Complosphäre“

Abgesehen von der großen Zahl anonymer Personen, die bei diesen Veranstaltungen anwesend sind, ermöglichen es einige bekanntere Gesichter, die anwesenden Kräfte besser zu unterscheiden. Die Teilnahme von Persönlichkeiten wie des veganen Kochs und Medienpersönlichkeit Attila Hildmann oder des Sängers R'n'B Xavier Naidoo könnte als anekdotisch angesehen werden, wenn sie nicht so sehr dazu beiträgt, ein sympathisches Bild einer Bewegung zu vermitteln, die solche ekelerregenden Ideen aussaugt.

https://twitter.com/Nightmare_Keks/status/1261729050906820609

So ist logischerweise die einzige große politische Kraft, die vor Ort vertreten ist, die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) mit dem YouTube und der einflussreichen Carolin Matthie, deren Livestreams bei jeder Hygiene-Demo enorm verfolgt werden und für die am 9. Mai über 150.000 Aufrufe verzeichnet wurden. Matthie war Präsident der AfD im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick und setzte sich u.a. für die Einführung des amerikanischen Modells des Tragens einer Waffe in Deutschland ein. Lars Günther, AfD-Abgeordneter des brandenburgischen Landtags und regelmäßiger Besucher der Montagsmahnwachen, wo er Sprecher der Zeitschrift Compact von Jürgen Elsässer war, kommt jede Woche. Der Mann, der 2015 Aktionen zur Einschüchterung von Flüchtlingen in seiner Abteilung initiierte, beschimpft diesmal die Journalisten vor Ort ausgiebig, fotografiert sie und sendet sie dann online mit faszinierenden Untertiteln: „So sehen Kartelljournalisten aus“.

Nur der deutsche Sender „Russland heute“, RT Deutsch, findet bei den Demonstranten Gefallen an seiner selbstgefälligen Berichterstattung über die Bewegung. Der Rest der Presse wird als Lügenpresse stigmatisiert. Dieser Ausdruck, einer der von den Aktivisten der Nazi-Partei während ihres Aufstiegs am häufigsten verwendeten, hat in den letzten Jahren mit dem Aufstieg von Pegida und dann der AfD eine unerwartete Rückkehr erlebt. Die extreme Rechte wendet damit den Vorwurf des Nationalsozialismus gegen ihre Kritiker. Wenn von Gleichschaltung die Rede ist, wird ein Begriff verwendet, der sich direkt auf den Prozess bezieht, mit dem Hitler seit seiner Machtübernahme alle Opposition in Deutschland ausgeschaltet hat. Ein weiteres Symbol, das von den Demonstranten, die gegen den Freiheitsentzug demonstrierten, entführt wurde, ist das Porträt von Anne Frank. Am Samstag, den 16. Mai, wurde während einer Demonstration in Halle ein Neonazi, Sven Liebich, mit einem T-Shirt mit dem Bild des deutschen jugendlichen Opfers des Holocaust gesehen.

1/2 Der #Neonazi Sven Liebich trug heute eine T-Shirt mit dem Bild von Anne Frank auf einer #Corona-Demo in #Halle. Dazu äußern wollte er sich nicht vor der Kamera. pic.twitter.com/7w9tyfTO60

— Arndt Ginzel (@GKDJournalisten) May 16, 2020

Verschwörungstheoretiker haben ihre eigenen Medien. Paradoxerweise gibt es für die Headliner dieses Sektors nichts Besseres, als in den Schlagzeilen gewesen zu sein und, freiwillig oder nicht, zu Parias geworden zu sein. Einige haben in der Vergangenheit für linke Schlagzeilen geschrieben. Dies ist der Fall von Martin Lejeune, der früher in Zeitungen wie Neues Deutschland, Junge Welt und der Tageszeitung erschien. In den letzten Jahren hat sich der deutsche Konvertit zum Islam immer wieder einen Namen für seinen politischen Aktivismus pro-Erdogan gemacht. Anselm Lenz, der Organisator des Hygiene-Demos, hat auch für die Tageszeitung geschrieben. Er publiziert nach wie vor in der Zeitschrift Rubikon, in der auch der Schweizer Akademiker Daniele Ganser, eine Ikone des deutschen Sprachraums, vertreten ist.

>>> Lesen Sie über Conspiracy Watch: Daniele Ganser et les réseaux « stay-behind » : dans la fabrique de « l’histoire-complot » (16/01/2019)

Jede Veranstaltung wird auch von Ken Jebsen abgedeckt. Jebsen, der von 1987 bis 2011 als Journalist für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Berlin tätig war, gründete nach seiner Entlassung sein eigenes Online-Medienunternehmen KenFM. Er ist eine der führenden Figuren der deutschen Verschwörung, aller zweifelhaften politischen Ereignisse im Land. Seine Positionen sind in der deutschen Presse ausführlich kommentiert und dokumentiert worden: Sehr nahe am Kreml, aber auch an Jürgen Elsässers Zeitschrift Compact und deren Differenzen zur Flüchtlingskrise, billigt Jebsen Pegidas anti-islamische Positionen nicht. Auch wenn es ideologische Nuancen und Unterschiede zwischen diesen Persönlichkeiten gibt, ist es dennoch bemerkenswert, dass sowohl Jebsen als auch Lejeune nach wiederholten antisemitischen Ausbrüchen marginalisiert wurden, meist in Form einer Relativierung der Naziverbrechen und einer Identifikation Israels mit Hitlerdeutschland.

Während Antisemitismus ein wesentlicher Bestandteil des Diskurses von Jebsen und Lejeune ist, ist er nur eine Komponente unter vielen. Im selbsternannten Volkslehrer Nikolai Nerling bekommt das Thema „Jüdische Verschwörung“ eine obsessive Dimension. Dieser neonazistische Agitator zieht die Aufmerksamkeit der Kameras mit Provokation auf sich. Er ist einer der wenigen Teilnehmer an den Berliner Hygiene-Demos, die fast immer von der Polizei erwischt werden.

Heute wurde juristisch entschieden, dass der sich immer weiter radikalisierende Youtuber "#Volkslehrer" Nikolai Nerling nie mehr als Grundschullehrer unterrichten darf. Er bediente die gesamte extrem Rechte von #AfD, #Identitären, #HolocaustleugnerInnen, #Neonazis. #nonazis #noib pic.twitter.com/hpDw4LYKMr

— Rechercheplattform zur Identitären Bewegung (@IbDoku) January 16, 2019

Martin Lejeune, Nikolai Nerling, Compact, die Gegner der Impfkampagnen sind allesamt Persönlichkeiten und Entitäten, die schon lange vor der Gesundheitskrise für ihren Verschwörungsaktivismus bekannt und sogar anerkannt waren: Sie alle wurden bei der jährlichen Verleihung des „Goldenen Aluhut“ geehrt. In Deutschland ist es sehr üblich, Verschwörungstheoretiker mit dem abwertenden Begriff Aluhut zu bezeichnen, der von einer Figur in einer Kurzgeschichte von Huxley stammt, die dank einer Folienkappe die Auswirkungen der Telepathie blockiert.

Die Auferstehung der „Querfronten“?

Querfront: Dies ist eines der Worte, mit denen die deutsche Presse die Bewegung seit den ersten Demonstrationen in Berlin fast einhellig charakterisiert. Im Französischen manchmal als „dritte Position“ übersetzt, bezeichnete der Begriff Querfront unter der Weimarer Republik den Knotenpunkt, an dem traditionell rivalisierende Radikale der Rechten und Linken einem gemeinsamen Feind gegenüberstanden: der liberalen Demokratie.

Obwohl ein beträchtlicher Teil der Verschwörungsführer in linken Zeitungen schrieb, erscheint es gefährlich, sie weiterhin als solche zu bezeichnen, da sie eine Weltsicht fördern, die auf Ausschlusskriterien beruht, die in der extremen Rechten verwurzelt sind. Auch auf die Gefahr hin, den sehnlichsten Wunsch des Compact-Redakteurs Jürgen Elsässer zu erfüllen: Er schrieb in der ersten Ausgabe, dass ihr Erfolg gerade von der Schaffung einer „Querfront“ abhängen wird, d.h. von der Mobilisierung der radikalen Linken für ihren Kampf. Es scheint angebracht, von der globalen Strategie der Populisten zu sprechen, da die Versuche, symbolische Bastionen der Linken und/oder des deutschen Liberalismus zurückzuerobern, immer zahlreicher und sichtbarer werden: die Volksbühne und der Rosa-Luxemburg-Platz, die Lieder und Daten von 1989 oder die Verwendung von Porträts der Anti-Nazi-Widerstandskämpferin Sophie Scholl und des Bundeskanzlers Willy Brandt (1969-1974) auf Plakaten der AfD-Kampagne. Die Realität sieht auch so aus, dass sich keine linken Parteien oder Organisationen an dieser Bewegung beteiligen, im Gegensatz zu Parteien am anderen Ende des Spektrums wie der AfD, der NPD oder dem Dritten Weg, deren Mitgliederbeteiligung gut dokumentiert ist.

Eine nicht so spontane Bewegung

Das Publikum der Verschwörungstheoretiker explodiert im Netz während der gesamten Sperrzeit, insbesondere diejenigen, die aus Angst vor der Impfung surfen. Irreführende Videos kursieren enorm, wie dieses, das in etwa zehn Tagen nicht weniger als 1,3 Millionen Aufrufe erreicht hat. Das Video belastet einen inzwischen aufgegebenen Gesetzentwurf zur Schaffung eines „Immunitätszertifikats“ für Bürger, die sich von Covid-19 erholt haben, oder für diejenigen, die geimpft wurden, wodurch sie bestimmte Aktivitäten schneller wieder aufnehmen könnten. Das ist alles, was der Autor braucht, um zu behaupten, dass „jeder, der sich weigert, sich impfen zu lassen, seiner Grundrechte beraubt würde“ und dass dies eine getarnte „Zwangsimpfung“ wäre. Mit dieser Art von trügerischen Argumenten sind zahlreiche Petitionen eingereicht worden. Das Netz ist auch und vor allem ein Mobilisierungsinstrument für Straßenaktionen.

Der Berliner Tagesspiegel wirft die Frage auf, wie eine solche Bewegung organisiert werden sollte. Kann es völlig spontan sein? Er glaubt dies nicht und behauptet, Zugang zu Telegrammschleifen gehabt zu haben, auf denen die Bewegung organisiert ist. Die Demonstrationen in Berlin wurden schnell in den Netzwerken der Verschwörungsgruppen weitergeleitet. So reisten ab Anfang April viele neofaschistische Aktivisten nach Berlin, vor allem aus dem benachbarten Sachsen. Es sollte auch darauf hingewiesen werden, dass in Sachsen, einem ehemaligen ostdeutschen Bundesland und heute ein Schlüsselstaat bei der Wiederbelebung der extremen Rechten jenseits des Rheins, der Lockdown, obwohl weniger streng als anderswo, die extreme Rechte nie aufgehalten hat. So z.B. die Montagsdemos („Montagsdemonstrationen“ in Anlehnung an die Wochendemonstrationen im Herbst 1989, die zum Untergang der DDR führten) fremdenfeindlicher Bewegungen wie der „Pro Chemnitz“, die im August und September 2018 mit ihren „Dunkeljagden“ und der Vandalisierung eines koscheren Restaurants in der ehemaligen Karl-Marx-Stadt die Aufmerksamkeit der internationalen Presse auf sich gezogen hatte. Ein weiterer bemerkenswerter Höhepunkt der letzten Monate war die von Pegida organisierte Veranstaltung in Dresden am 20. April, dem Jahrestag von Adolf Hitlers Geburtstag.

Neu ist, dass die Berliner Hygiene-Demos nun auch jenseits der östlichen Regionen nachgeahmt werden, wo diese Protestbewegungen seit einigen Jahren florieren. In den letzten Wochen gab es in großen Städten im Westen wie Hamburg, Köln, Dortmund, Darmstadt und Frankfurt Demonstrationen mit ähnlichem Inhalt, aber an fast jedem Ort mit einem anderen Namen. Dem Kolumnisten Thomas Grabinger ist es gelungen, Journalistenwatch.com, eine der führenden Seiten in der deutschen Complosphäre, zu einem kontinuierlichen Nachrichtensender zu machen, der Ereignisse in jeder größeren Stadt überträgt. Stuttgart, das bekanntermaßen kein besonders günstiger Nährboden für die extreme Rechte ist, hat sich überraschenderweise als einer der Hauptveranstaltungsorte für den Protest profiliert. Mit ihren Demonstrationen „Querdenken 711“, die von einem völlig Unbekannten, Michael Ballweg (Inhaber einer Computer-Software-Firma ohne bekanntes politisches Engagement), angeregt wurden, verblüffte die schwäbische Mobilisierung mit mehr als 2000 Teilnehmern der ersten Ausgabe Ende April alle. Am Tag der Demonstrationen am 9. Mai reiste der in Berlin lebende Journalist Ken Jebsen nach Schwaben, wo er als Held begrüßt wurde.

In Bayern, wo die strengsten Maßnahmen des Landes angewandt worden waren und das nach wie vor ein hochriskanter Seuchenausbruch ist, entpuppte sich am 9. Mai als Hauptstreitpunkt und überraschte die politischen, gesundheitlichen und polizeilichen Behörden. Während sich in Nürnberg mehr als 2.000 Menschen versammelten, fanden in München nicht weniger als sieben parallele Demonstrationen gegen die Covid-19-Beschränkungen in der ganzen Stadt statt. Die auf dem Marienplatz, dem Rathausplatz, brachte mehr als 3.000 Teilnehmer zusammen, natürlich ohne soziale Distanzierung. Galvanisiert durch die jüngste Entscheidung des Verfassungsgerichts, die Versammlungsfreiheit nicht weiter durch ein Demonstrationsverbot einzuschränken, obwohl sie gegen Gesundheitsnormen verstießen und die Auflösung durch die Polizei erschwerten, träumten die Demonstranten mit ihren wöchentlichen Samstagsversammlungen von einer Zukunft ähnlich der der Gelben Westen, ohne die sozialen Forderungen.

https://twitter.com/MarcFelixSerrao/status/1259134742680739840

Eines ist sicher: Die Kritik an den Vorzügen der Eindämmung eröffnet eine in Deutschland noch nie dagewesene politische Sequenz, die die Gefahr einer Spaltung der Gesellschaft birgt wie noch nie seit der Flüchtlingskrise von 2015. Nach einigen Monaten der scheinbaren nationalen Einheit scheint die Krise nun tatsächlich den Staatsapparat und die politische Klasse zu kontaminieren. Ein hoher Beamter des Innenministeriums fungiert als Informant, indem er von seiner beruflichen E-Mail-Adresse aus und ohne Zustimmung seiner Geschäftsleitung ein 83-seitiges Dokument voller Verschwörungen über den Fehler schickt, gesundheitliche Einschränkungen für alles einzuführen, was Deutschland den Behörden in den Weg stellt.

Auch die wirtschaftsnahe Freie Demokratische Partei (FDP) stürzt sich mit ihrem Vorsitzenden Christian Lindner gefährlich in diese Bresche, der sich auf einem Kreuzzug gegen seiner Auffassung nach autoritäre und unbegründete Maßnahmen bis hin zu peinlichen Nachahmungen innerhalb seiner Partei befindet. So sah sich der thüringische FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich veranlasst, ohne Maske an einer Hygiene-Demo am 9. Mai in Gela teilzunehmen. Derselbe Kemmerich, der am 5. Februar dank der Stimmen der extremen Rechten zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg zum Ministerpräsidenten seines Staates gewählt wurde, löste auf nationaler Ebene ein politisches Erdbeben aus und zwang ihn nach 24 Stunden in Schande zum Rücktritt.

Siehe auch:

Attentat à Halle : le NPD suggère une manipulation des services de renseignement

(Deutsche Übersetzung: Beatrice Brotfeld)